COVID-19-relevante Mitgliederinformationen des Bankenverbandes
Mitgliedsinstitute des Bankenverbandes finden nebenstehend die Verknüpfungen zu den aktuellsten Corona-relevanten Mitgliederinformationen chronologisch geordnet, darunter weitere zeitlich vorangehende Mitgliederinformationen zu COVID-19.
Informationen und Maßnahmen österreichischer Behörden und Aufsichtsbehörden:
oesterreich.gv.at – Informationen der Bundesregierung
- Übersicht über rechtliche Grundlagen (laufend aktualisiert)
Hier finden sich in chronologischer Reihenfolge die mit dem Coronavirus in Zusammenhang stehenden Gesetze und Verordnungen mit dem entsprechenden Link zum Bundesgesetzblatt. - Allgemeine Informationen für Bürgerinnen und Bürger (laufend aktualisiert)
BMSGPK – Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- FAQ: Mund-Nasen-Schutz (laufend aktualisiert)
- Coronavirus – Rechtliches (laufend aktualisiert)
Hier finden Sie Gesetze, Erlässe, Verordnungen und Rundschreiben im Zusammenhang mit dem Coronavirus, zum Teil auch konsolidierte Fassungen.
BMF – Bundesministerium für Finanzen
- Ergänzung zur aws-Garantierichtlinie 2019 (26.05.2020)
- Richtlinie zur Regelung der Auszahlungsphase 2 im Rahmen des Härtefallfonds für Ein-Personen-Unternehmen, Freie Dienstnehmer und Kleinstunternehmen (15.04.2020)
- aws-Garantierichtlinie für KMU (09.04.2020)
- Ergänzung zur aws-Garantierichtlinie 2019 (09.04.2020)
- Information des BMF zur (lohn-)steuerlichen Behandlung der COVID-19-Kurzarbeit (09.04.2020)
- Richtlinien über die Ergreifung von finanziellen Maßnahmen, die zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit und zur Überbrückung von Liquiditätsschwierigkeiten von Unternehmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 und den dadurch verursachten wirtschaftlichen Auswirkungen geboten sind (08.04.2020)
- FAQ: Das Corona-Hilfspaket der Österreichischen Bundesregierung
(Corona-Kurzarbeit, Härtefallfonds, Corona Hilfs-Fonds, Kreditgarantien und Haftungen, Sonstige steuerrechtliche Fragen und Antworten in Zusammenhang mit Corona, Erleichterungen des Finanzministeriums, Finanzierungsunterstützung für Exportbetriebe im Covid-19 KRR) - PRESSEKONFERENZ: „Erleichterter Liquiditätszugang für Unternehmen“ (28.03.2020)
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Robert Zadrazil (Bundesspartenobmann-Stellvertreter der Bundessparte Banken und Versicherungen in der Wirtschaftskammer Österreich) informieren über den erleichterten Zugang zu Liquidität für Österreichs Unternehmen. - Richtlinie Härtefallfonds (27.03.2020)
- BMF-Information „Erweiterte Sonderregelungen betreffend Coronavirus“ (24.03.2020)
- Steuerliche Sonderregelungen betreffend Coronavirus (Presseaussendung vom 14.03.2020)
FMA – Österreichische Finanzmarktaufsicht
- WKÖ-Schreiben: Österreichisches Moratorium ohne Gesetzesform vom 30. September 2020 (30.09.2020)
- Template zu Informationsverpflichtungen seitens der im Moratorium ohne Gesetzesform teilnehmenden Institute gegenüber der FMA (30.09.2020)
- EU-Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) verlängert die Meldepflicht für Net-Short-Positionen in Höhe von mehr als 0,1% bis 18. Dezember 2020 (18.09.2020)
- Schreiben an die WKÖ – Empfehlung der FMA zu Dividendenausschüttungen, Anteilsrückkäufen und variablen Vergütungen während der COVID-19 Pandemie vom 28. Juli 2020 (28.07.2020)
- FMA und europäische Aufsichtsinstitutionen empfehlen Banken und Versicherungen, heuer auf Dividendenausschüttungen und Aktienrückkäufe zu verzichten sowie eine konservative Vergütungspolitik zu verfolgen (Pressemitteilung, 28.07.2020)
- Schreiben an die WKÖ – „Covid-19“-Situation: Moratorien ohne Gesetzesform (12.06.2020)
- FMA-Jahresbericht 2019: Österreichs Finanzmarkt stabil und krisenfest. Finanzdienstleister in COVID-19-Krise starke Stütze der Realwirtschaft. (12.05.2020)
- Schreiben an die WKÖ – ESMA Stellungnahme zu MiFID II Verpflichtungen in aktueller COVID Lage (08.05.2020)
- Schreiben an die WKÖ – „Covid-19“-Situation: Bonitätsprüfung bei bundesgarantierten Krediten im Rahmen des COVID-19 Hilfspakets (30.04.2020)
- Schreiben an die WKÖ zu den jüngsten EBA-Veröffentlichungen – Stellungnahme zur Anwendung des aufsichtlichen Rahmens zu gezielten Aspekten im Bereich des Marktrisikos sowie die Stellungnahme zu zusätzlichen Aufsichtsmaßnahmen wegen COVID-19 (29.04.2020)
- FMA FAQs iZm Leerverkaufsverbots-Verordnung (15.04.2020)
- Informationen für private Kreditnehmer und Verbraucher – FAQs
- FMA verlängert das Verbot für Leerverkäufe in bestimmten Finanzinstrumenten, die an der Wiener Börse notieren, und ändert es gleichzeitig ab (15.04.2020)
- Schreiben an die WKÖ – Beantwortung Rechtsanfrage zu Sorgfaltspflichten gemäß dem FM-GwG bei Vergabe von staatlichen Förderkrediten (15.04.2020)
- „Covid-19“-Situation: EBA Leitlinien zu Zahlungsmoratorien und das österreichische Moratorium gemäß § 2 des 2. COVID-19 JuBG (09.04.2020)
- Katalog an Vorschlägen zu Änderungen bei der Aufsichtspraxis der FMA/OeNB iZm COVID-19 (09.04.2020)
- Schreiben an die WKÖ – „Covid-19“-Situation: Trennung der „Markt“- und „Marktfolge“-Funktionen bei spezifischem krisenbedingtem Personalmangel (09.04.2020)
- Schreiben an die WKÖ – Beantwortung einer WKÖ-Anfrage zur COVID19-3-5-Gesetzgebung und der Rechnungslegung im aktuellen Umfeld (08.04.2020)
- Information über die gesetzlich vorgegebene Unterbrechung und Hemmung von Fristen in Verfahren der FMA während der COVID-19-Maßnahmen (08.04.2020)
- Schreiben an die WKÖ – Covid-19 Maßnahmen – LSI Sanierungspläne nach BaSAG (07.04.2020)
FMA-OeNB Templates für Sanierungspläne 2020 – Reduziert, FMA-OeNB Templates for Recovery Plans 2020 – Reduced - Schreiben an die WKÖ zu den Stellungnahmen der EBA vom 31.03.2020; Ausführungen zum Meldewesen und zur Offenlegung im Rahmen der Säule 3 im Lichte von COVID-19; sowie Maßnahmen zur Milderung der Risiken von Finanzkriminalität (03.04.2020)
- Schreiben an die WKÖ – Einstufung der COFAG als öffentliche Stelle im Sinne des Art. 4 Abs. 1 Nr. 8 CRR (03.04.2020)
- FMA warnt vor starker Zunahme betrügerischer Aktivitäten auf den Finanzmärkten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (02.04.2020)
- Information über Fristen in Verfahren der FMA während der COVID-19-Maßnahmen (30.03.2020)
- EZB und FMA empfehlen den Banken dringend, auf Dividendenausschüttungen sowie Rückkäufe von Aktien zu verzichten (Pressemitteilung 27.03.2020)
- Aufrechterhaltung der Kreditversorgung von Unternehmen und Haushalten ist oberstes Ziel der Europäischen und der österreichischen Bankenaufsicht (Presseaussendung 25.03.2020)
- FMA und OeNB unterstützen Maßnahmen des Single Supervisory Mechanism (Pressemitteilung 20.03.2020)
- Verordnung über die Beschränkung von Leerverkäufen von bestimmten Finanzinstrumenten in einer Ausnahmesituation (19.03.2020)
- Informationsschreiben COVID-19 Maßnahmen – Wertpapieraufsicht (18.03.2020)
- Informationsschreiben COVID-19 Maßnahmen – Bankenaufsicht (17.03.2020)
OeNB – Oesterreichische Nationalbank
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für die Kalenderwochen 36 und 37 (18.09.2020, pdf)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für die Kalenderwochen 34 und 35 (03.09.2020, pdf)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 32 und 33 (21.08.2020)
- Anhaltende Verbesserung des OeNB-BIP-Indikators signalisiert günstigere Konjunkturprognose 2020 (Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 32, 07.08.2020)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 29 (23.07.2020)
- Kreditvergabe der Banken unterstützt Unternehmen in der COVID-19-Pandemie (21.07.2020)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 27 (10.07.2020)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 26 (03.07.2020)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 25 (25.06.2020)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 24 (19.06.2020)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 23 (12.06.2020)
- Markt für Wohnimmobilien im 1. Quartal 2020 robuster gegen COVID-19-Krise als jener für Gewerbeimmobilien (10.06.2020)
- COVID-19-bedingte Rezession stellt größte wirtschaftspolitische Herausforderung in der Zweiten Republik dar (05.06.2020)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 22 (05.06.2020)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 21 (28.05.2020)
- Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für Kalenderwoche 20 (22.05.2020)
- OeNB berechnet ab sofort neuen wöchentlichen BIP-Indikator für Österreich (14.05.2020)
- FAQ: Pandemic emergency purchase programme (PEPP) – Das neue Wertpapierankaufprogramm PEPP
- OenB zur Behandlung von Moratorien im Sinne des Meldewesen-Datenmodells (29.04.2020)
- Aufrechterhaltung der Kreditversorgung von Unternehmen und Haushalten ist oberstes Ziel der Europäischen und der österreichischen Bankenaufsicht (Presseaussendung 25.03.2020)
- OeNB: Österreichs Banken stellen volle Verfügbarkeit des Finanzsektors sicher (Presseaussendung 23.03.2020)
- Änderungen bei der wöchentlichen Liquiditätsübersicht für LSI (OeNB-Newsletter 20.03.2020)
- FMA und OeNB unterstützen Maßnahmen des Single Supervisory Mechanism (Pressemitteilung 20.03.2020)
- Aufforderung zur Übermittlung einer wöchentlichen Liquiditätsübersicht (OeNB-Newsletter 18.03.2020)
- OeNB: Bargeldversorgung in Österreich gesichert – Banken für alle Fälle gerüstet (Presseaussendung 16.03.2020)